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Berlin (scp) – „Die Realität steht in einem hohen Kontrast zu dem, was wir als gesellschaftlichen Anspruch an die Pflege haben", mahnte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf dem Kongress Pflege 2019 von „Springer Pflege".
Deutlich werde dies bei den Arbeits- und Lohnbedingungen in der Pflege. Heil sprach mit Blick auf den Personalmangel in der Pflege von einem „gesellschaftlichen Sprengstoff", der nur entschärft werden könne, wenn sich die Arbeits- und Lohnbedingungen verbessern.
Mit Blick auf die Konzertierte Aktion Pflege sagte er, dass allen Beteiligten klar sein müsse, „welches Instrument er spielt".
Das Bundesarbeitsministerium habe „nicht alles in der Hand", wies er mit Bezug zur Diskussion um einen Tarifvertrag in der Pflege hin. Nur rund 20 % der Beschäftigten in der Pflege seien tarifgebunden. Eine Unterscheidung der Mindestlöhne in Ost und West lehnt Heil für die Zukunft ab. „Das muss vorbei sein. Die Mauer ist weg, jetzt muss dies auch für die nach Ost und West unterschiedlichen Löhne gelten." Gleiches gelte für unterschiedliche Arbeitszeiten.
Weiter sagte er: „Ich will, dass die kirchlichen und öffentlichen Träger von Pflegeeinrichtung endlich einen Arbeitgeberverband gründen. Es ist mein Ziel, einen mit diesem Verband verhandelten Tarifvertrag als allgemeinverbindlich zu erklären". Bis zum Sommer gebe es keine Ausreden mehr, so Heil.
Mit Blick auf einen Tarifvertrag für die Altenpflege ergänzte der Bundesarbeitsminister. „Wir versuchen es freundlich und behütet. Die Blockierer eines solchen Tarifvertrages werden wir jedoch genau benennen". Zudem wisse man im Bundesarbeitsministerium ganz genau, was zu tun ist, wenn nicht alle sich auf den Weg zu einem solchen Vertrag machen werden.
Klar sei man sich dabei auch, dass dieser Folgen für die Refinanzierung der Pflege haben werde. Das sei eine Herausforderung für die Gesellschaft. „Wir meinen es sehr ernst. Denn warme Worte machen nicht satt. Helfen Sie mit, dass wir die Akteure in der Pflege bewegen können, ins handeln zu kommen", sagte Heil abschließend.
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