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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Dezember 2017

Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") der Social Company für soziales Handeln UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „Social Company“), die für die Nutzung der Dienstleistungen der Social Company gelten.

1. Geltungsbereich

(1) Die AGB gelten für alle auf den Internetseiten und von der Social Company dem Nutzer (im Folgenden auch „Kunden“) entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Newsletter, Informationen und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Onlineprodukte), deren Nutzung im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Weiter gelten die AGB für die Erstellung und den Versand von Mitteilungen und Beiträgen für Medien außerhalb des Geltungsbereichs der Social Company (wie z. B. Pressemitteilungen und Zulieferung für andere Medien). Die AGB gelten auch für den Shopping-Bereich der Social Company.

 (2) Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von der Social Company ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens der Social Company gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

(3) Die Social Company ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Die Social Company wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Die Social Company ist im Falle des Widerspruchs zur fristgerechten Kündigung berechtigt und wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

(4) Die Social Company ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.

(5) Die Social Company ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die die Social Company von ihren Seiten oder in ihren Produkten verlinkt oder die die Social Company vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Dies gilt auch für den Shopping-Bereich der Social Company. Der Shopping-Bereich der Social Company stellt lediglich eine Vertriebsplattform der jeweiligen Shopping-Partner der Social Company dar. Bei Inanspruchnahme der in dem Shopping-Bereich angebotenen Angebote entsteht zwischen dem Nutzer dieser Angebote und dem Shopping-Partner eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von einer etwaigen Rechtsbeziehung zwischen der Social Company und ihren „eigenen“ Kunden. Die Rechtsbeziehung zwischen Shopping-Partner und Nutzer richtet sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen und Betriebsprozessen des Shopping-Partners. Die Social Company übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

2. Verfügbarkeit

Die Leistungen der Social Company werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Die Social Company bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen der Social Company ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Instandsetzungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer.

3. Vertragsverhältnis

(1) Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte der Social Company kommt auf dem Schriftweg, so u. a. über eine Anmeldung über das Bestellformular der Social Company, und der jeweiligen Annahme durch die Social Company zustande. Dabei muss der Verweis auf die AGB und deren für das Vertragsverhältnis verpflichtenden Zustimmung enthalten sein. Die Annahme durch die Social Company erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf den kostenpflichtigen Inhalt.

(2) Mit Vertragsschluss wird dem Kunden der Onlineprodukte das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Onlineprodukten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer 9 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei der Social Company als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

(3) Über die Nutzung von Diensten Dritter, die Social Company auf ihren Seiten bewirbt, bzw. zu denen Social Company über ihre Seiten den Zugang vermittelt, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem anbietenden Dritten zustande. Die Social Company übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

4. Zahlungsvorgänge

(1) Die Social Company versendet ihre Rechnung online an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag ist mit Zusendung fällig und zahlbar ohne Abzug. Der Verzug tritt nach einem Ablauf von 14 Tagen (Zahlungseingang) ein. Die Mahngebühren der Social Company betragen 2,50 Euro je Mahnung.

Bei einer Zahlung mit Lastschrift gibt der Nutzer der Social Company eine Einzugsermächtigung, den Nutzungsbetrag von seinem Bankkonto einzuziehen.

Im Falle einer Rücklastschrift, die der Nutzer nicht persönlich veranlasst hat, ermächtigt der Nutzer die Social Company, zu einem späteren Zeitpunkt erneut eine Lastschrift durchzuführen. Es sei denn, der ausstehende Betrag wurde bereits auf andere Weise ausgeglichen. Für eine Rücklastschrift oder eine im Verschulden des Nutzers liegende fehlgeschlagene Lastschrift fallen für den Nutzer je Vorgang Gebühren von 10 Euro bzw. in der Höhe an, die der Social Company seitens der Bank tatsächlich in Rechnung gestellt werden.

(2) Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).

(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

(4) Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist die Social Company, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, die Leistungen zu verweigern. Erfolgt die Sperrung wegen offen stehender Forderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird die Leistung durch die Social Company wieder aufgenommen.

(5) Die Social Company behält sich das Recht vor, Dritte mit der Durchführung des Inkassos zu beauftragen.

5. Kündigung

(1) Der Vertrag über Onlineprodukte kann spätestens sechs Wochen vor Ende des Kalenderjahres (beim Jahres-Abonnement somit bis zum 19. November des jeweiligen Jahres) bzw. bis zum Erhalt der 3. Ausgabe (beim Test-Abonnement) schriftlich gekündigt werden, sofern nicht andere Kündigungsfristen schriftlich vereinbart wurden. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt darüber hinaus jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot der Social Company zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkenden Zwecken einsetzt.

(2) Sämtliche Kündigungen der Nutzer nach diesen AGB haben durch eine schriftliche Mitteilung an die folgende Adresse zu erfolgen:

Social Company für soziales Handeln UG (haftungsbeschränkt), Auf der Breite 1A, 14532 Kleinmachnow

Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das bestehende Abonnement/die vertraglich vereinbarte Leistung automatisch.

(3) Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den kostenpflichtigen Leistungen der Social Company gesperrt.

6. Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste der Social Company nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen.

Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten, ggf. an die Social Company ausgehende E-Mails und Anfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen und gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten.

Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte der Onlineprodukte der Social Company sind der Social Company unverzüglich anzuzeigen.

(2) Der Nutzer stellt die Social Company von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen die Social Company aufgrund von Verletzung ihrer Rechte durch diesen Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. Die Social Company behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen der Social Company diesem Nutzer den Zugang zu ihren Inhalten zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.

(3) Gegen Ansprüche der Social Company kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

7. Gewährleistung und Haftung

(1) Die Onlineprodukte der Social Company werden regelmäßig mit der geschäftsüblichen Sorgfalt erstellt. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Onlineprodukte, wie auch bei allen weiteren Dienstleistungen der Social Company, stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Produkte erforderlich machen kann.

(2) Soweit der Nutzer Inhalte, Applikationen etc. aus einem Onlineprodukt der Social Company herunterlädt, verwendet und/oder vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Onlineprodukte erfolgen in alleiniger Verantwortung des Nutzers.

(3) Eine Haftung der Social Company sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung der Social Company ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.

(4) Die Social Company haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

(5) Die Social Company stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter auch mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und/oder seiner Onlineprodukte wie auch in ihren weiteren Dienstleistungen zur Verfügung.

Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Die Social Company übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den Social Company Websites und/oder deren Onlineprodukte zu finden sind, entstehen. Die Social Company übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte, deren Einstellungsdauer oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von der Social Company Website und/oder deren Onlineprodukte, wie auch in ihren weiteren Dienstleistungen, verwiesen wird.

Die Social Company weist ausdrücklich darauf hin, dass auch die urheberrechtlichen Bestimmungen der verlinkten Seiten und/oder der in den Onlineprodukten, wie auch in ihren weiteren Dienstleistungen, genannten externen Quellen zu beachten sind. Für sich daraus ergebende Verstöße und Verletzungen durch die Nutzer übernimmt die Social Company keine Haftung.

(6) Die Social Company schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.

(7) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.

8. Mängelhaftung

(1) Werden Leistungen der Social Company, z. B. wegen Unvollständigkeit oder wegen Mängel, durch den Nutzer beanstandet, so muss der Nutzer die Beanstandungen der Social Company unverzüglich nach Kenntnisnahme anzeigen.

(2) Haftet die Social Company wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat die Social Company im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Nutzer kann die Herabsetzung der Entgelte verlangen, wenn Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferung von der Social Company verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen. Es besteht kein Rücktrittsrecht zu Gunsten des Nutzers.

9. Urheberrecht

(1) Sämtliche auf den Seiten der Social Company und/oder in deren Onlineprodukten, wie auch in ihren weiteren Dienstleistungen, veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder und Videos sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Die Nutzung der Onlineprodukte der Social Company ist dem Empfänger (z. B. im Rahmen des Einzelplatzabonnements) oder den Empfängern (z. B. im Rahmen des Mehrplatzabonnements) der Onlineprodukte nur für eigene Zwecke gestattet und ist Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Empfänger ist dabei diejenige natürliche Person, an die die Onlineprodukte der Social Company direkt per E-Mail versandt werden.

Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, von Ton-, Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der Social Company. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und für die Vervielfältigung auf elektronische Datenträger.

Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

(3) Der Nutzer im Sinne des vorhergehenden Absatzes 2 erwirbt das Recht, auf die Onlineprodukte zuzugreifen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung. Diese wird dem Nutzer bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.

(4) Dem Nutzer ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Onlineprodukten der Social Company zu verändern.

10. Eingesandte Inhalte

(1) Einsender, die Inhalte, wie z. B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc., an die Social Company einsenden, erklären sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Rahmen der Dienstleistungen der Social Company vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden können. Die Einsender erklären weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an die Einsender zurückgeschickt werden.

(2) Die Social Company behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.

(3) Die Einsender stellen die Social Company von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass die Einsender gegen ihre Pflichten nach diesen Bedingungen verstoßen oder – entgegen dieser Erklärung – die Einsender nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzen oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

11. Widerrufsrecht

(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie ist ohne Angabe von Gründen schriftlich abzufassen und zu richten an:

Social Company für soziales Handeln UG (haftungsbeschränkt), Auf der Breite 1A, 14532 Kleinmachnow

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet werden.

(3) Das Widerrufsrecht entfällt, wenn die Social Company mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese Ausführung selbst veranlasst hat (z. B. durch Download oder Empfang der Onlineprodukte etc.).

12. Schlussbestimmungen

(1) Gerichtsstand ist für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Potsdam. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Potsdam. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.